Schlagwort-Archiv: Freihandel

CETA Aktionstag – bayerisches Volksbegehren gegen CETA

Unser Stand zum Unterschriftensammeln gegen CETA. Wir haben am Samstag den 16.07.2016 am Martin-Luther-Platz in Augsburg 177 Unterschriften für das bayerische Volksbegehren gegen CETA gesammelt.

GEW

Die beiden Vorstandskollegen Wolfgang Walter (re.) und Tobias Bevc (li.) des GEW KV Augsburg beim Unterschriftensammeln am Samstag in der Augsburger Innenstadt im Rahmen des Aktionstages zum bayerischen Volksbegehren gegen CETA. Weitere Stände in Augsburg gab es am selben Tag von der KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung), den Freien Wählern, den Piraten, der LINKEN, von Kolping und den Katholischen Landfrauen.

Insgesamt wurden damit in Augsburg 844 Unterschriften gesammelt, Bayernweit sollen es ca. 50.000 gewesen sein.

Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass es in Bayern eine breite Opposition gegen die geplanten Freihandelsabkommen gibt.

Bayerisches Bürgerbegehren gegen CETA – Vorbereitungstreffen am 15.06.16

Am 16.07.2016 ist der bayernweite Aktionstag zur Unterschriftensammlung für die Zulassung des Bürgerbegehrens gegen CETA. An diesem Tag sollen die für die Zulassung des Volksbegehrens notwendigen 25.000 Unterschriften gesammelt werden.

Zu diesem Zweck haben sich am Dienstag den 15.06.2016 in den Räumen der KAB Augsburg Vertreter des Anti-TTIP Bündnis Augsburg getroffen um die Planungen aufzunehmen. Anwesend waren neben der KAB (Peter Ziegler), der katholischen Landjugend und er katholischen Landfrauen auch die Piraten Stadt (Christian Effenberger) und Kreis Augsburg, sowie DIE LINKE Augsburg, vertreten durch Otto Hutter, die ÖDP Augsburg (Christian Pettinger)  und die GEW Augsburg vertreten durch Tobias Bevc.

Beschlossen wurde, dass am 16.07. in Augsburg an vielen verschiedenen Standorten Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen CETA gesammelt werden sollen. Die einzelnen Gruppierungen und Parteien sollen je eigenständig ihren Stand organisieren. Für einheitliches Werbe- und Infomaterial sowie für die Unterschriftenlisten sorgt der Verein „Volksbegehren gegen CETA“. Peter Ziegler (KAP) wird die Organisation der Flyer, Plakate und Unterschriftenlisten übernehmen.

Warum ein Bürgerbegehren gegen CETA? CETA wird häufig als die kleine Schwester von TTIP bezeichnet. Gegen TTIP kann man kein Bürgerbegehren starten, da es noch keinen unterschriftsreifen Vertrag gibt. Bei CETA hingegen schon. Das zwischen Kanada und der EU ausgehandelte Freihandelsabkommen enthält die gleichen Zumutungen, wie TTIP: Sonderklagerechte für Konzerne gegen Staaten, private Schiedsgerichte, die die nationale Rechtsprechung aushebelt, Gefährdung der geltenden Standards in den Bereichen, Umwelt, Arbeitnehmerrechte, Gentechnik. Darüberhinaus ist die öffentliche Daseinsfürsorge durch umfassende Marktöffnungen gefährdet.

Zusammengefasst lässt sich schließen: CETA dient nur den Konzernen und den Reichen. Die breite Masse der Bevölkerung muss sich mit diesen Freihandelsabkommen auf geringere Standards in vielen Lebensbereichen einstellen.

Mehr Informationen zum Volksbegehren: www.volksbegehren-gegen-ceta.de

Wer vom Kapitalismus nicht spricht, muss über Fluchtursachen schweigen

Diese Stellungnahme des GEW KV Augsburg ist in der DDS März/2016 erschienen.

Stellungnahme des GEW Kreisvorstandes Augsburg zum Beschluss des DGB-Bundesvorstandes vom 2. Dezember 2015: Flüchtlingspolitik gerecht und solidarisch gestalten, gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.1

Der Beschluss des DGB-Bundesvorstandes zur aktuellen Flüchtlingssituation in Deutschland und der EU sowie zu den Fluchtursachen, die zu dieser Situation führen, greift nach Auffassung des GEW Kreisvorstandes Augsburg deutlich zu kurz.

Im Zentrum unserer Kritik stehen folgende drei Passagen: Weiterlesen

Anti TTIP Veranstaltung in Mühldorf am Inn, Rede gegen TTIP

Tobias Bevc wurde von der „Innitiative“ eingeladen auf der Anti TTIP und CETA Veranstaltung „Konzert gegen Konzerne“ eine Rede zu halten. Tobias geht auf den Zusammenhang von Flucht und Fluchtursachen und  Freihandel ein. Dabei kommt er zum Schluss, dass die herrschende Weltordnung mit der extremen wirtschaftlichen Liberalisierung unter dem Diktat transnationaler Konzerne und neoliberaler Regierungen Mitauslöser der weltweiten Fluchtbewegung ist. Die Flüchtlinge, die gerade nach Europa kommen, kommen nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Ausbeutung des globalisierten Südens durch Europa, zu uns. Sie fliehen vor uns – zu uns!

Die Rede kann man hier lesen: Rede TTIP 11_2.05.16

Haberkasten 2016 Konzert kontra Konzerne

Haberkasten 2016 Konzert kontra Konzerne

11. Mai: Konzert kontra Konzerne – Eintritt frei!